Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

Bergfreunde GmbH
Bahnhofstr. 26
72138 Kirchentellinsfurt

E-Mail: info@berg-freunde.ch,
Telefon: 044 522 02 17,
Telefax: +49 7121/70 12 291

Geschäftsführer: Ronny Höhn, Matthias Gebhard

HR Amtsgericht Stuttgart
Registernummer: HRB 382746
Sitz der Gesellschaft: Kirchentellinsfurt

Ust-IdNr.: CHE-393.744.578

nachstehend als Verkäufer bezeichnet.

§ 1 Allgemeines, Begriffsbestimmungen

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(3) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren auf der Webseite des Verkäufers stellt kein Angebot im Rechtssinne dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.

(2) Die Bestellung durch den Kunden kann über die Internetseite des Verkäufers, per E-Mail, per Telefon oder auch schriftlich erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.Die technischen Schritte zum Abschluss des Kaufvertrags über die Internetseite des Verkäufers gestalten sich dabei wie folgt:

a) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen, und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Der Inhalt des Warenkorbs kann durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ jederzeit ermittelt werden. Der Kunde kann die darin befindlichen Daten (wie z.B. die Stückzahl) jederzeit einsehen und bei Bedarf ändern oder durch Anklicken des Buttons „Löschen“ aus dem Warenkorb entfernen. Eine verbindliche Bestellung erfolgt für diese Produkte dann nicht.

b) Über den Button „zur Kasse gehen“ wird der Kunde durch den Bestellablaufprozess geführt, in dem er seine Kundendaten, Lieferanschrift sowie die gewünschte Zahlungsart hinterlegen kann. Am Ende gelangt der Kunde nochmals zur Bestellübersicht, bei der alle Daten nochmals aufgeführt werden. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlungsart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers oder über den Button „bearbeiten“ zu ändern oder durch Schließen des Internetbrowsers den Kauf ganz abzubrechen. Erst mit Klicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer sendet daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist, stellt jedoch noch keine Annahme des Angebots des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

c) Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung kommt der Kaufvertrag mit Versand einer separaten E-Mail mit einer Auftragsbestätigung oder der Lieferung der Ware zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 5 Werktagen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist der Verkäufer berechtigt, die Bestellung innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang anzunehmen. Einer Annahme kommt es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die bestellten Waren liefert.

d) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung durch Auswahl der vom Verkäufer jeweils angebotenen Zahlungsdienstleister wie Klarna-Sofortüberweisung, iDEAL, ApplePay, Banconctact oder PayPal nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden durch Einleitung der Zahlungstransaktion über den Zahlungsdienstleister verbindlich an. Der Kaufvertrag ist damit bereits mit Abschluss des Zahlungsprozesses zwischen den Parteien zustande gekommen. Eine gesonderte Auftragsbestätigung des Verkäufers bedarf es zum wirksamen Abschluss des Kaufvertrags daher grundsätzlich nicht.

e) Abweichend von lit. b) hat der Kunde die Möglichkeit, nach Einlegen der Ware in den Warenkorb den Bestellprozess über den Button „direkt zu PayPal“ über PayPal einzuleiten und abzuschließen. Der Kunde wird in diesen Fall direkt an den Zahlungsdienstleister PayPal weitergeleitet. Der Abschluss der Bestellung und Auslösen des Bestell- und Zahlungsprozesses erfolgt hierbei über PayPal und stellt ein verbindliches Angebot des Kunden zum Vertragsschluss dar. Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch Einleitung der Zahlungstransaktion über PayPal verbindlich an. Der Kaufvertrag ist damit bereits mit Abschluss des Zahlungsprozess zwischen den Parteien zustande gekommen.

(3) Dem Verkäufer steht nach Maßgabe bestehender gesetzlicher Anfechtungsregelungen das Recht zu, bei offenkundig fehlerhaften Preisanzeigen, die gesamte Bestellung des Kunden zu stornieren. Dies gilt insbesondere für infolge von Shopfehlern fehlender Preise, mit Null Euro bepreister Artikel oder falschen Set-Preisen. Dies gilt auch dann, wenn Produkte mangels nicht zu verschuldender Selbstbelieferung nicht mehr lieferbar sind. Bereits erhaltene Zahlungen sind vom Verkäufer unverzüglich (d.h. innerhalb von sieben Tagen ab Stornierung) auf dem vom Kunden gewählten Zahlungsweg zurückzuerstatten. Bei einer Stornierung durch den Verkäufer entstehen dem Kunden keine Kosten.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. In diesem Fall ist auch der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Im Rücktrittsfall wird dem Kunden die etwaig bereits geleistete Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.

(5) Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist der Verkäufer – gegebenenfalls nach Fristsetzung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.

(3) Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verkäufer bereits jetzt alle Forderungen i. H. d. Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dabei dem Verkäufer.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile. Die beim Versand zusätzlich anfallenden Versandkosten können der/den Versandkostenübersicht/Lieferbeschränkungen entnommen werden. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten bereits enthalten.Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. bei innergemeinschaftlichem Erwerb und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die durch den Käufer direkt an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden und nicht an den Verkäufer zu entrichten sind.

(2) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, anerkannt oder durch den Verkäufer nicht bestritten wurden. Das Recht des Käufers zur Aufrechnung mit vertraglichen und sonstigen Ansprüchen aus der Anbahnung oder Durchführung dieses Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(3) Der Kunde stimmt zu, dass die Rechnung elektronisch an seine bei der Bestellung angegeben E-Mail-Adresse übermittelt oder zum Download online bereitgestellt wird; als Ausnahme davon kann der Kunde eine Übermittlung in Papierform verlangen.

§ 5 Zahlungsmöglichkeiten

(1) Der Kunde kann für die Zahlung aus verschiedenen Zahlungsarten wählen, wobei stets eine gängige und unentgeltliche Zahlungsart angeboten wird. Der Verkäufer behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Die konkret zur Verfügung stehenden Zahlungsarten ergeben sich allein aus den Auswahlmöglichkeiten auf unserer Webseite während des Bestellvorgangs; aus der nachstellenden Darstellung ergibt sich kein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart, wenn Ihnen diese nicht während des Bestellvorgangs angezeigt wird.

(2) Zahlungsart PayPal

Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt eine automatische Weiterleitung zu dem Online-Bezahldienst PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Es gelten in diesem Fall die PayPal-Nutzungsbedingungen, welche der Kunde unter

https://www.paypal.com/ch/webapps/mpp/ua/useragreement-full
https://www.paypal.com/ch/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE

oder - sofern kein PayPal-Konto vorliegt, unter

https://www.paypal.com/ch/webapps/mpp/ua/privacywax-full

abrufen kann. Der Zahlungsbetrag wird sodann nach Eingabe der erforderlichen Daten und Wahl der bei PayPal vorgesehenen Zahlungsart (Lastschrift, Kreditkarte, Rechnung) über PayPal nach Abschluss der Bestellung vom Konto des Kunden abgebucht.

(3) Zahlungsart Kreditkarte

Im Falle der Zahlung per Kreditkarte außerhalb von PayPal wird der Zahlungsbetrag gemäß der vertraglichen Vereinbarung zwischen Kunde und der Kreditkartengesellschaft vom angegebenen Konto des Käufers eingezogen.

(4) Zahlungsart auf Rechnung oder Ratenkauf

Das Angebot der Zahlungsoption auf Rechnung oder in Raten (im Folgenden: "payolution-Bezahlverfahren") erfolgt in Zusammenarbeit mit der payolution GmbH, Am Euro Platz 2, 1120 Wien, Österreich, (im Folgenden: "payolution/Unzer") und der Bank Frick & Co AG, Landstr. 14, 9496 Balzers, Liechtenstein (im Folgenden: "Bank").

Insoweit gilt:

a) Ein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und payolution/Unzer oder der Bank wird hierdurch nicht begründet. Der Kaufvertrag über die Ware kommt ausschließlich zwischen Verkäufer und Kunde zustande. Auch die Abwicklung des Kaufvertrags bestimmt sich nach den Vereinbarungen, die der Kunde mit dem Verkäufer trifft. Insbesondere bleibt der Verkäufer zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zu Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Gewährleistungsansprüchen, allfällige Vertragsrücktritte sowie Gutschriften.

b) Die Nutzung der payolution-Bezahlverfahren ist nur für Kunden zulässig, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

c) Der Verkäufer oder die Bank werden vor jeder Zahlung mittels eines payolution-Bezahlverfahrens die Bonität des Kunden prüfen. Sofern die Bezahlung mittels eines payolution-Bezahlverfahrens (z.B. aus Bonitätsgründen, aus technischen Gründen, oder wegen eines Überschreitens von Betragsgrenzen) nicht möglich ist, kann der Verkäufer dem Kunden eine alternative Abrechnungsmöglichkeit anbieten.

d) Der Verkäufer ist berechtigt, Forderungen einschließlich aller damit verbundenen Nebenrechte, die mittels eines payolution-Bezahlverfahrens bezahlt werden sollen, an Dritte abzutreten. Zur Abwicklung eines Kaufs auf Rechnung oder einer Ratenzahlung tritt der Verkäufer seinen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises gegen den Kunden daher an die Bank ab. Der Kunde wird über diese Forderungsabtretung hiermit sowie über die auf der Webseite befindlichen Zahlungsinformationen informiert.

e) Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich auf das zu diesem Zweck bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die Abwicklung des Zahlungsprozesses erfolgt hierbei durch Payolution/Unzer. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Bank.

f) Das Eigentum an gelieferter Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung beim Verkäufer (siehe § 3 dieser AGB).

g) Sofern Kauf auf Rechnung vereinbart wird, ist die Rechnung unverzüglich nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern auf der Rechnung kein späteres Datum genannt ist.

h) Wenn die Rechnung nicht spätestens zu einem in der Rechnung genannten kalendermäßig bestimmbaren Datum bezahlt wird, gerät der Kunde auch ohne gesonderte Mahnung in Verzug, es sei denn er hat die Nichtzahlung nicht zu vertreten.

(5) Zahlungsart Apple Pay

Das Angebot der Zahlungsoption „Apple Pay“ erfolgt in Zusammenarbeit mit der Apple Inc., Park Way, Cupertino, California, U.S. Bei Auswahl der Zahlungsmethode Apple Pay wird der Verkäufer im Rahmen des Bestellprozess automatisch auf seinen Apple Pay-Account weitergeleitet. Die Zahlung erfolgt nach erfolgreicher Authentifizierung via Apple Pay per Überweisung. Der Zahlbetrag wird daher mit Ausführung der Überweisung direkt vom Konto des Kunden abgebucht. Weitere Informationen zu Apple Pay findet man unter:

https://www.apple.com/ch/apple-pay/

(6) Informationen zu den Zahlungsarten und den ggf. anfallenden Kosten des ausgewählten Zahlungsmittels finden Sie unter der Übersicht Zahlungsmittel auf unserer Webseite.

§ 6 Versand

(1) Der Verkäufer liefert ausschließlich in die in der/den Versandkostenübersicht (Lieferbeschränkungen) angegebenen Länderunter den dort angegebenen Einschränkungen bzw. angegebenen Lieferarten. Diese finden Sie zudem im „virtuellen Warenkorb“.

(2) Die Lieferfrist für Lieferungen wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach Abs. 3 bis 4.

(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, Kreditkarte, iDEAL, bancontact, Klarna Sofort oder PayPal beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung.

(4) Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.

(5) Für Lieferungen außerhalb Deutschlands gilt eine Lieferfrist von 2-4 Werktagen. Der Beginn der Lieferfrist richtet sich nach Abs. 3.

(6) Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Abs. 4 dieser AGB.

(7) Der Verkäufer ist zur Teillieferung berechtigt, soweit eine Teillieferung unter Berücksichtigung seiner Interessen dem Kunden zuzumuten ist. Dem Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten.

§ 7 gesetzliches Widerrufsrecht

(1) Informationen zum gesetzlichen Widerrufsrecht sind unter Widerrufsrecht zu finden.

(2) Sonstige unverbindliche Hinweise zur Rücksendung:

Für die Rücksendung der Artikel kann unser RÜCKGABE-Prozess genutzt werden, der hier zu finden ist.

Die in diesem Absatz genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

§ 8 FREIWILLIGES, VERTRAGLICH EINGERÄUMTES 100 TÄGIGES RÜCKGABERECHT

(1) Verbraucher können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 100 Tagen nach Erhalt an uns zurückgeben. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass die Ware im Originalzustand, vollständig und ungetragen ist. Die Ware muss ohne Beschädigung und in ordnungsgemäßer Verpackung, einschließlich aller Etiketten und Transportschutzmaterialien, zurückgesendet werden. Soweit zumutbar, ist für die Rücksendung die für den Hinversand vorgesehene Verpackung zu verwenden.

Die Rücksendung muss an folgende Adresse erfolgen:

Bergfreunde GmbH, Postfach, 9029 St. Gallen/SCHWEIZ

(2) Rücksendekosten:
Für Verbraucher aus Deutschland und Österreich bieten wir kostenlose Rücksendungen an, anderenfalls trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung. Der Verkäufer bietet einen bequemen Retourenlabelservice an. Informationen hierzu sowie zu den ggf. anfallenden Rücksendekosten findest du hier. Die Erstattung des Kaufpreises erfolgt über die für die ursprüngliche Zahlungsart verwendete Zahlungsmethode spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der zurückgesandten Ware bei uns.

(3) Das bestehende gesetzliche Widerrufsrecht als auch andere gesetzliche Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben von den vorgenannten Regelungen zum freiwilligen vertraglichen Rückgaberecht unberührt.

§ 9 Gefahrübergang

(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

§ 10 Gewährleistung

(1) Dem Kunden steht ein gesetzliches Gewährleistungsrecht zu.

(2) Bestellte Waren können im Rahmen des Zumutbaren geringfügig von den im Internet abgebildeten Waren abweichen. Es wird auf § 2 Abs. 1 dieser AGB verwiesen.

(3) Verbraucher haben die Wahl, ob sie Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

(4) Unternehmer müssen dem Verkäufer offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mitteilung. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.

(5) Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grds. nur die Produktbeschreibung des Verkäufers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisung oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware dar.

(6) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Abweichend davon beträgt die Gewährleistungsfrist für Unternehmer 1 Jahr ab Lieferung. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ebenfalls 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn dem Verkäufer grobes Verschulden vorwerfbar ist, ferner nicht im Falle von dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden, im Falle einer Garantie sowie im Fall des Lieferregresses gemäß der §§ 478, 479 BGB. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(7) Der Verkäufer gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 11 Haftungsbeschränkungen

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(3) Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

(4) Dem Kunden obliegt es, die ihm für digitale Produkte seitens des Herstellers oder des Verkäufers regelmäßig bereit gestellten Aktualisierungen (insbesondere Softwaresicherheitsupdates) innerhalb angemessener ihm im Rahmen der Aktualisierungsnachricht gesetzten Frist eigenverantwortlich zu installieren. Eine Haftung des Verkäufers für Produktmängel, die allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung nach Ablauf der zur Installation gesetzten Frist zurückzuführen ist, wird hiermit ausgeschlossen.

§ 12 Schlussbestimmungen, Streitschlichtung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Die Vertragssprache ist deutsch.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das an dem Geschäftssitz des Verkäufers zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Der Verkäufer ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann an seinem Wohn- oder Geschäftssitzgericht zu verklagen. Die Zuständigkeit aufgrund eines ausschließlichen Gerichtsstands bleibt hiervon unberührt.

(3) Der Verkäufer ist verpflichtet, darüber zu informieren, dass im Hinblick auf die sog. Online-Streitbeilegung seitens der Europäischen Kommission eine entsprechende Online-Plattform bereit gehalten wird. Diese Plattform kann unter folgendem Link abgerufen werden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. In diesem Zusammenhang ist der Verkäufer darüber hinaus verpflichtet, seine E-Mail-Adresse mitzuteilen. Diese lautet: info@berg-freunde.ch.

(4) Der Verkäufer bemüht sich stets, etwaige Unstimmigkeiten mit dem Kunden im Hinblick auf bestehende Verträge einvernehmlich zu klären. Der Verkäufer weist jedoch darauf hin, dass er zu keiner Teilnahme an einem Verbraucherschlichtungsverfahren (nach VSBG) verpflichtet ist und seinen Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbietet

Weiterführende Informationen:

Stand März 2024

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